Vielleicht ist es mit Frau Merkels Kanzlerschaft schneller zu Ende, als man denkt. Täglich kann der Paukenschlag eines Rücktritts erfolgen.

Ok, eins vorweg: Es ist keine gute Idee, schlaflose Nächte damit totzuschlagen, mehr oder weniger wirre politische Gedanken der Netzwelt kundzutun. Umso weniger, wenn man sich eigentlich eher Gedanken um die eigenen Angelegenheiten machen sollte. Aber trotzdem. Das Thema ist bedeutend und warum nicht eine Einschätzung abgeben? Ich halte es für gut möglich, dass Frau Merkel diese Woche, heute gar, vom Amt der Bundeskanzlerin zurücktritt. Ist nämlich erst einmal die Machtfrage gestellt, ist es am besten, sie unverzüglich zu beantworten und Nägel mit Köpfen zu machen.

In der CDU/CSU-Fraktion gärt es ja wegen der Flüchtlingspolitik gewaltig. Horst Seehofer hat deswegen bereits mit einem Gang vors Bundesverfassungsgericht gedroht. Dazu wird´s freilich nicht kommen – doch die Machtfrage, die ist damit gestellt. Hat Frau Merkel die Chance, diese in ihrem Sinne zu beantworten? Nein, hat sie nicht. Sie kann nicht einfach sagen, dass sie an ihrer Politik der offenen Tür festhält – und damit basta. Seehofer  und ihre anderen konservativen Gegner brauchen in diesem Falle einfach nur in der nächsten Fraktionssitzung darüber abstimmen lassen, ob die Fraktion den Kurs von Frau Merkel stützt oder nicht. Und daran, dass es Seehofer und Co. ernst ist und sie intern die Vertrauens-/Machtfrage zu stellen bereit sind, kann eigentlich kein Zweifel bestehen.  Und da bereits bei der Abstimmung über die Griechenlandhilfe 60 CDU/CSU Abgeordnete der Kanzlerin die Gefolgschaft verweigert haben, die Flüchtlingsfrage ein emotional noch aufgeladeneres Thema ist und selbst die SPD mittlerweile zurückhaltender als die Kanzlerin ist, was die Aufnahmefähigkeit Deutschlands anbelangt, gibt es keinen Grund, warum Angela Merkel aus einer solchen Auseinandersetzung als Siegerin vom Platz gehen könnte.

Sicher, theoretisch wäre es möglich, dass sie einen Koalitionswechsel zu einer Schwarz/grünen Bundesregierung ins Auge fasst. Eine bequeme Mehrheit dafür gäbe es im Bundestag und die Grünen haben die unangefochtene Meinungshoheit in der Flüchtlingsfrage beim „hellen“ Deutschland inne. Allerdings würde Schwarz/Grün ganz erhebliche Fliehkräfte in der CDU/CSU auslösen und würde – natürlich – ebenfalls nicht ohne Zustimmung der CDU/CSU Fraktion durchsetzbar sein. Insofern hat diese Option keinerlei Chance auf Verwirklichung.

Das Einzige, was Frau Merkel dagegen noch im Amt halten könnte, wäre mangelnde Entschlossenheit ihrer Gegner. Allerdings deutet die Plagiatsaffäre um Frau von der Leyen darauf hin, dass die Diadochenkämpfe bereits begonnen haben. Und es ist ja auch nur natürlich, dass der Kampf um die Nachfolge beginnt bzw. darum, ungeliebte Nachfolger zu verhindern, wenn das Ende einer Kanzlerschaft absehbar ist. Insofern kann man davon ausgehen, dass sich bereits einige auf ein mögliches baldiges Ende von Frau Merkels Kanzlerschaft eingestellt haben.

Wahrscheinlich wird es dann ganz profan ablaufen, dass der Horst die Angela an der Hand nimmt, mit ihr in den Fraktionssaal geht, sie die Vertrauenesfrage stellen lässt – und danach tritt Frau Merkel vor die Presse und sagt, dass sie als überzeugte Demokratin nicht gegen ihre Partei regieren, es aber auch nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren könne und daher erhobenen Hauptes und bla bla bla.

Sollte es so oder so ähnlich kommen, dürfte mit einiger Sicherheit Schäuble als Nachfolger gewählt werden, der dann den Flüchtlingen gegenüber einen ähnlich harten Kurs wie Griechenland gegenüber fahren dürfte.

Ich persönlich denke ja auch, dass eine Kurskorrektur in der Flüchtlingspolitik nötig ist. So richtig es auch ist, den Menschen zu helfen, sollte man doch auch den Akzent darauf legen, dass diese Hilfe nicht auf Dauer gewährt werden kann. Bzw. dass man das einfach nicht will. Dass die Leute also nicht eingebürgert werden, sondern dann, wenn es die Situation in ihren Herkunftsländern zulässt, auch wieder zurück nach Hause geschickt werden. Wie ich zu dieser Ansicht komme, lege ich später mal in einem gesonderten Artikel dar, jetzt würde es den Rahmen sprengen. Generell  würde ich aber allen Flüchtlingsunterstützern zu einer realistischen und dialektischen Debattenkultur raten, damit es bei der absehbaren Kurskorrektur der Regierung und dem damit einhergehenden Wechsel in der Medienberichterstattung und im allgemeinen Diskursklima des Landes vermieden werden kann, dass das Pendel zu sehr in die Gegenrichtung ausschlägt. Fingerspitzengefühl ist gefragt. Sowohl für den Fall, dass Frau Merkel die nächsten Tage politisch überlebt als auch wenn nicht.

 

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